Ostermarsch Bern 2024

DEMILITARISIERUNG STATT AUFRÜSTUNG

Anhaltende und neue gewaltsame Konflikte in der ganzen Welt verhindern den globalen Weg zum Frieden. Besonders alarmierend ist, dass es seit dem Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 nicht mehr so viele Tote durch kriegerische Auseinandersetzungen gegeben hat wie im Jahr 2022. Die Anzahl an Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch. In Zeiten bewaffneter Konflikte sind konsequente Stimmen für Demilitarisierung und Abrüstung wichtiger denn je. Die enorme Aufrüstung erhöht die Gefahr weiterer Kriege. Die zunehmende Militarisierung geht einher mit einer Erosion des Völkerrechts. Je stärker aufgerüstet und militarisiert wird, desto mehr wird das Völkerrecht ausgehebelt und werden Institutionen wie die UNO, welche die globale Sicherheit fördern sollten, faktisch entmachtet. Das Völkerrecht ist ein zentrales Instrument für friedensfördernde Lösungen und muss gestärkt werden. In der Logik der Aufrüstung wird Sicherheit und Frieden nur militärisch verstanden. Zu Sicherheit und Frieden gehört aber viel mehr: Nur durch die Abwesenheit physischer, struktureller und kultureller Gewalt können soziale Ungleichheiten überwunden und friedliche sowie sichere Gesellschaften geschaffen werden.

Wir fordern deshalb:

Demilitarisierung statt Aufrüstung:

• Die Schweiz richtet ihre sicherheits- und friedenspolitische Strategie, inklusive der Schweizer Armee, auf kollektive und menschliche Sicherheit aus.
  Die Schweiz investiert in die Bekämpfung von Sicherheitsrisiken wie geschlechtsspezifische Gewalt, Rassismus, Armut, Klimawandel oder Pandemien statt in die Armee und die allgemeine Aufrüstung.
• Die Schweiz setzt sich für die Stärkung und Demokratisierung von völkerrechtlichen Institutionen wie der UNO ein, statt in Militärbündnisse wie die NATO zu investieren.
• Die Schweiz unterzeichnet und ratifiziert sofort den Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW).
• Die Schweiz setzt sich für die Entmilitarisierung der Grenzen und einen besseren Schutz für geflüchtete Menschen ein.